§ 1 Geltungsbereich
(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Sitepartner.de (nachfolgend „Sitepartner“) und dem jeweiligen Kunden (nachfolgend „Kunde“) im Rahmen der Erstellung, Bereitstellung und Betreuung von Websites sowie sämtlicher damit verbundener Leistungen.
(2) Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne von § 14 BGB. Ein Vertragsschluss mit Verbrauchern (§ 13 BGB) ist ausgeschlossen.
(3) Abweichende, widersprüchliche oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn Sitepartner stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.
§ 2 Vertragsgegenstand
(1) Sitepartner bietet die Erstellung, Bereitstellung und laufende Betreuung von Websites auf Basis eines monatlichen Abomodells an.
(2) Der Leistungsumfang kann insbesondere umfassen:
- Konzeption, Design und technische Umsetzung einer Website
- Hosting der Website in der Europäischen Union (EU)
- Integration von Datenschutz- und Cookie-Management-Modulen über Drittanbieter (z. B. eRecht24)
- laufende technische Betreuung gemäß § 4 ff.
(3) Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Leistungsbeschreibung des gewählten Tarifs.
§ 3 Vertragsschluss und Vertragsbeginn
(1) Der Vertrag kommt durch Bestellung des Kunden und durch schriftliche Auftragsbestätigung von Sitepartner zustande.
(2) Der vertragliche Leistungsbeginn ist der Zeitpunkt der Bestellung durch den Kunden.
(3) Die erste Abo-Rate wird direkt beim Vertragsabschluss fällig.
(4) Die Abnahme erfolgt, wenn der Kunde die Website schriftlich freigibt (E-Mail ausreichend) oder wenn der Kunde innerhalb von 14 Tagen nach Bereitstellung keine wesentlichen Mängel rügt.
§ 4 Leistungsumfang während und nach der Erstellung
(1) Während der Entwicklungsphase bis zur Abnahme sind Änderungswünsche des Kunden im Rahmen des vereinbarten Leistungsumfangs ohne Mehrkosten durchzuführen, sofern sie nicht grundlegende Design- oder Funktionsänderungen darstellen.
(2) Nach Abnahme erbringt Sitepartner Leistungen im Rahmen eines monatlichen Abomodells.
(3) Im Abo-Modell enthalten sind monatliche Änderungsleistungen. Eine Änderung umfasst ein einzelnes Änderungs-Element (z. B. Text, Bild oder Bugfix) je Ticket. Design- oder Funktionsänderungen gelten nicht als Änderung im Sinne dieses Vertrags und werden gesondert angeboten.
(4) Nicht im Abo-Modell enthalten sind insbesondere:
- Layout-Umstellungen
- neue Templates oder Themes
- neue Navigationsstrukturen
- Programmierleistungen oder Funktionsentwicklungen
Diese Leistungen werden separat angeboten und vergütet.
§ 4a Ressourcen-Kontingente und Nutzung
(1) Sitepartner stellt dem Kunden im Rahmen des gewählten Tarifs bestimmte Nutzungsressourcen (insbesondere Besucher-/Traffic-Kontingente, Speicherplatz und Änderungs-Kontingente) zur Verfügung. Die Höhe der Kontingente ergibt sich aus der jeweils gültigen Leistungsbeschreibung.
(2) Nicht verbrauchte Kontingente werden nicht in Folgemonate übertragen.
(3) Leistungen, die über das im Tarif enthaltene Kontingent hinausgehen, gelten als Zusatzleistungen und werden gemäß gültiger Preisliste gesondert berechnet oder durch ein Angebot abgedeckt.
(4) Eine automatische Skalierung von Ressourcen findet nicht statt. Bei absehbarer Überschreitung der Kontingente informiert Sitepartner den Kunden.
§ 4b Upgrade- und Überschreitungsmechanismus
(1) Bei Überschreitung der im Tarif enthaltenen Kontingente ist Sitepartner berechtigt, zusätzliche Gebühren gemäß Preisliste zu berechnen oder ein Upgrade anzubieten.
(2) Überschreitungen der Kontingente berechtigen Sitepartner zur Verweigerung weiterer Leistungen bis zur Klärung der Tarifanpassung.
(3) Sitepartner kann Kunden bei dauerhaftem oder erheblichem Mehrverbrauch auf einen höheren Tarif umstellen oder ein individuelles Angebot unterbreiten. Die Umstellung erfolgt mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende.
(4) Für Anforderungen, die die Ressourcen eines Business-Tarifs übersteigen, erstellt Sitepartner individuelle Angebote. Ein Anspruch besteht nicht.
§ 5 Mitwirkungspflichten des Kunden
(1) Der Kunde hat alle für die Leistungserbringung notwendigen Informationen, Inhalte, Bilder, Texte und sonstigen Materialien innerhalb von 14 Tagen nach Aufforderung bereitzustellen.
(2) Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht nach, verlängern sich Fristen angemessen. Sitepartner ist zudem berechtigt, den Vertrag gemäß § 11 außerordentlich zu kündigen.
(3) Der Kunde versichert, Inhaber sämtlicher Nutzungs- und Urheberrechte an bereitgestellten Materialien zu sein.
§ 6 Eigentums- und Nutzungsrechte
(1) Die Website, deren Quellcode, technische Strukturen sowie das Design verbleiben im Eigentum von Sitepartner, sofern nicht anders vereinbart.
(2) Der Kunde erhält ein einfaches Nutzungsrecht für die Dauer des Vertragsverhältnisses.
(3) Materialien des Kunden (insbesondere Bilder und Texte) bleiben Eigentum des Kunden.
(4) Der Kunde kann das vollständige Eigentum an der Website durch Zahlung eines Betrags in Höhe von 12 × Abo-Preis erwerben. Nach vollständiger Zahlung werden die technischen Assets übertragen.
§ 7 Domain und Hosting
(1) Die Website wird in der EU gehostet.
(2) Der Kunde kann entweder eine eigene Domain nutzen oder Sitepartner mit der Registrierung beauftragen.
(3) Erfolgt die Domainregistrierung über Sitepartner, bleibt die Domain bis zur vollständigen Zahlung gemäß § 6 Abs. 4 Eigentum von Sitepartner.
(4) Ohne vollständigen Erwerb besteht kein Anspruch auf Übertragung der Domain.
§ 8 Preise und Zahlung
(1) Der Preis für das Abo ergibt sich aus dem gewählten Tarif.
(2) Die Abrechnung erfolgt per Rechnung oder SEPA-Lastschrift.
(3) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen zu begleichen.
(4) Bei Zahlungsverzug ist Sitepartner berechtigt:
- Verzugszinsen gemäß § 288 BGB zu verlangen,
- Mahngebühren in Höhe von 10 bis 20 EUR pro Mahnung zu erheben.
(5) Befindet sich der Kunde länger als 3 Monate im Zahlungsverzug, ist Sitepartner berechtigt:
- a) die Website offline zu stellen,
- b) sämtliche Inhalte zu löschen,
- c) den Vertrag außerordentlich zu kündigen,
- d) keine Wiederherstellung zu garantieren.
§ 8a Preisanpassungen
(1) Sitepartner ist berechtigt, die Abo-Preise einmal jährlich anzupassen, sofern sich wesentliche Kostenfaktoren verändern (insbesondere Infrastruktur-, Software-, Lizenz-, Wartungs- oder Personalkosten).
(2) Die Preisanpassung wird mindestens 60 Tage vor Wirksamwerden in Textform mitgeteilt und gilt ab Beginn der folgenden Abo-Periode.
(3) Der Kunde kann bis zum Wirksamwerden der Preisanpassung außerordentlich kündigen. Unterbleibt eine Kündigung, gilt die Anpassung als genehmigt.
§ 9 Haftung und Verantwortlichkeiten
(1) Der Kunde ist verantwortlich für die Rechtmäßigkeit sämtlicher Inhalte und haftet insbesondere für:
- Urheberrechte
- Markenrechte
- Domainrechte
- Wettbewerbs- und Presserecht
(2) Sitepartner haftet nicht für:
- Rechtsverstöße durch Kundendaten
- fehlerhafte Rechtstexte von Drittanbietern (z. B. eRecht24)
- Funktionsstörungen von Drittsoftware
- Umsatzausfälle oder entgangenen Gewinn
(3) Sitepartner gewährleistet keine Rechtsberatung. DSGVO-Konformität wird durch Drittanbieter-Module unterstützt, jedoch nicht garantiert.
§ 10 Gewährleistung
(1) Technische Fehler und Bugs werden im Rahmen des Abos behoben.
(2) Drittanbieter-Komponenten sind von der Gewährleistung ausgeschlossen.
§ 11 Vertragslaufzeit und Kündigung
(1) Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit.
(2) Kunden und Sitepartner können den Vertrag jederzeit mit einer Frist von 30 Tagen zum Ende der laufenden Abo-Periode ordentlich kündigen.
(3) Sitepartner kann außerordentlich kündigen, wenn der Kunde:
- seine Mitwirkungspflichten verletzt,
- gegen geltendes Recht verstößt,
- trotz Mahnung nicht zahlt,
- erforderliche Inhalte nicht liefert.
(4) Kündigungen bedürfen der Textform (E-Mail ausreichend).
(5) Tarifwechsel (Upgrade) kann jederzeit zum Beginn der folgenden Abo-Periode erfolgen; Downgrades mit 30 Tagen Frist zum Periodenende.
§ 12 Rechtswahl und Gerichtsstand
(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Gerichtsstand ist der Sitz von Sitepartner.
§ 13 Schlussbestimmungen
(1) Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Textform.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.